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Für eine krankheitsbedingte Kündigung bedarf es nicht der Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements i.S. des § 84 II SGB IX. Der zu 50% behinderte Arbeitnehmer war seit 1990 bei dem Arbeitgeber beschäftigt. Von 1995 bis 2000 war der Arbeitnehmer dauernd Arbeitsunfähig und an der Ausübung seiner Tätigkeit gehindert. Anschließend wurde er für zehn Monate als Pförtner […]

Arbeitnehmer dürfen das Internet zu privaten Zwecken grundsätzlich nicht nutzen, auch wenn kein ausdrückliches Verbot besteht. Bei Zuwiderhandlungen kann sogar eine außerordentliche Kündigung ohne vorherige Abmahnung gerechtfertigt sein. Zwischen den Parteien war streitig, ob die private Nutzung des Internets durch die Arbeitnehmer, insbesondere der Zugriff auf pornografische Seiten, durch den Arbeitgeber verboten worden war. Die […]