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Aktuelles - Arbeitsrecht

Anfechtung eines Aufhebungsvertrages – Gebot fairen Verhandelns

BAG, Urteil vom 24.02.2022, 6 AZR 333/21 Ob ein Aufhebungsvertrag unter Verstoß gegen das Gebot fairen Verhandelns zustande gekommen ist, bedarf einer Prüfung der Gesamtumstände der konkreten Verhandlungssituation im jeweiligen Einzelfall. Allein der Umstand, dass der Arbeitgeber den Abschluss eines Aufhebungsvertrages von der sofortigen Annahme seines Angebots abhängig macht, stellt für sich genommen keine Pflichtverletzung […]

Von Oliver Asch
20. April 2022
Arbeitsrecht
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Wann müssen Arbeitgeber erneut ein bEM anbieten?

BAG, Urteil vom 18.11.2021, 2 AZR 138/21 War der Arbeitnehmer innerhalb eines Jahres nach Abschluss eines betrieblichen Eingliederungsmanagments (bEM) erneut länger als sechs Wochen arbeitsunfähig erkrankt, hat der Arbeitgeber grundsätzlich ein weiteres bEM durchzuführen. Der Entscheidung des BAG lag folgender Sachverhalt zugrunde.Der Kläger war im Jahr 2017 an 48 Arbeitstagen erkrankt. Im Kalenderjahr 2018 war […]

Von Oliver Asch
11. März 2022
Arbeitsrecht
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Aufhebungsverträge richtig anfechten!

Es ist keine Seltenheit, dass Arbeitnehmer von ihrem Arbeitgeber dazu gedrängt werden, einen Aufhebungsvertrag zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu unterzeichnen. Insbesondere wenn ein vermeintliches Fehlverhalten des Arbeitnehmers im Raume steht, kann der Arbeitgeber dies zum Anlass nehmen, einen Aufhebungsvertrag anzubieten mit dem Hinweis, dass der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis ansonsten fristlos kündigen wird oder dem Arbeitnehmer […]

Von Oliver Asch
21. Juni 2021
Arbeitsrecht
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