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LAG Hamm, Urteil vom 31.1.2019, 11 Sa 795/18Anspruch auf einen „Ehrlichkeitsvermerk“ im Arbeitszeugnis Leitsätze: Arbeitnehmer hat Anspruch auf einen „Ehrlichkeitsvermerk“ im Zeugnis, sofern branchenüblich das Fehlen dieses Vermerks auf eine Unehrlichkeit des Arbeitnehmers hindeutet. Der bloße Verdacht unredlichen Verhaltens reicht nicht aus, um von der Aufnahme des „Ehrlichkeitsvermerk“ im Zeugnis abzusehen. Der Arbeitgeber trägt die […]

Der Arbeitnehmer hat Anspruch auf einen zugesagten Bonus, auch wenn die bisherigen Zahlungen „freiwillig“ erfolgten. Die Höhe der Bonuszahlung ist durch das Gericht unter Berücksichtigung des Sachvortrages der Parteien zu treffen, § 315 III 2 BGB. Der Arbeitnehmer nahm als leitender Angestellter arbeitsvertraglich am jeweils gültigen Bonussystem teil. Zusätzlich war vereinbart, dass die Bonuszahlung freiwillig […]

Für die Wirksamkeit einer hilfsweise ausgesprochenen Kündigung ist die Angabe eines bestimmten Beendigungstermins nicht erforderlich. Das Arbeitsverhältnis war vom Arbeitgeber fristlos und hilfsweise „ordentlich zum nächstmöglichen Termin“ gekündigt worden. Der Arbeitnehmer hielt die ordentliche Kündigung mangels Angabe eines konkreten Beendigungstermins für unwirksam, nachdem bereits die fristlose Kündigung für unwirksam erachtet worden war. Das BAG hat […]